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Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat sich gemeinsam
mit dem Bund und der Deutschen Bahn auf einen umfassenden Ausbau der
Schieneninfrastruktur im Land verständigt. Einen entsprechenden
„Masterplan Nordrhein-Westfalen“ haben am 12. Dezember 2008
Ministerpräsident Jürgen Rüttgers und der Vorstandvorsitzende der
Deutschen Bahn, Hartmut Mehdorn, in Düsseldorf unterzeichnet. An der
Unterzeichnung der einzelnen Rahmenverträge nahmen auch
Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee und Verkehrsminister Oliver
Wittke teil.
Mit dem „Masterplan Nordrhein-Westfalen“ werden entscheidende
Weichenstellungen für die Bahninfrastruktur in der Region vorgenommen.
Er enthält unter anderem die folgenden Punkte:
- Der Rhein-Ruhr-Express (RRX) kommt. Bund, Land und Bahn schaffen Planungssicherheit.
- Die Strecke Münster – Lünen wird zweigleisig ausgebaut.
- Über 100 kleine und mittelgroße Bahnhöfe werden modernisiert.
- Die Empfangsgebäude der Hauptbahnhöfe in Dortmund und Duisburg werden attraktiver gestaltet.
- Besucher der Kulturhauptstadt Ruhr 2010 erwartet ein attraktives Mobilitätspaket.
Die Maßnahmen im Einzelnen:
Der Rhein-Ruhr-Express (RRX) kommt. Bund, Land und Bahn schaffen Planungssicherheit:
Mit der geschlossenen Rahmenvereinbarung II werden die
Planungsmittel für den RRX bis zum Vorliegen des Baurechts (Abschluss
des Planfeststellungsverfahrens) sichergestellt. Der Bund hat bereits
2006 rund 20 Millionen Euro für die bisherige Planung zur Verfügung
gestellt. Er wird sich nun mit weiteren 15 Millionen Euro beteiligen,
die Deutsche Bahn wird die Planungen fortsetzen.
Die Finanzierung des RRX wurde bereits Ende November 2008 durch den
Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in den Bundeshaushalt 2009
aufgenommen. Die DB wird das Projekt RRX in ihre Investitionsplanung
aufnehmen.
Die Strecke Münster – Lünen wird zweigleisig ausgebaut:
Der Betrieb des RRX wirkt sich auch auf die Strecke Münster - Lünen
aus. Hier ist zusätzlicher Verkehr geplant, der sich in der geforderten
hohen Qualität nicht ohne den zweigleisigen Ausbau dieses
Streckenabschnitts realisieren lässt.
Um das Vorhaben zu beschleunigen, erklärt sich das Land
Nordrhein-Westfalen bereit, der DB AG die Planungskosten für diese
Ausbaustrecke vorzufinanzieren. Dies betrifft die Ausgaben bis zum
Vorliegen des Baurechts. Anschließend wird mit dem Ausbau der Strecke
begonnen. Gleichzeitig werden die Vorfinanzierungsbeiträge des Landes
zurück gezahlt.
Über 100 kleine und mittelgroße Bahnhöfe werden modernisiert:
Rund 407 Millionen Euro investieren Bund, Land und Bahn, um in den
kommenden Jahren 108 kleinere und mittlere Bahnhöfe in
Nordrhein-Westfalen zu modernisieren. Davon werden aus Bundesmitteln
270 Millionen Euro bereitgestellt, 120 Millionen Euro trägt das Land
und rund 17 Millionen Euro übernimmt die DB AG.
Inhalt dieser zweiten „Modernisierungsoffensive für Bahnhöfe” (MOF)
ist vor allem, Bahnsteige anzupassen und barrierefrei umzubauen. Die
Atmosphäre der Bahnhöfe soll angenehmer, die Informationen und der
Service für Kunden sollen verbessert werden. Auch die Verknüpfung mit
anderen Verkehrsmitteln soll reibungsloser funktionieren. Die erste MOF
aus dem Jahr 2004 umfasste 87 Bahnhöfe, von denen 73 inzwischen
weitestgehend fertig gestellt sind.
Die Gespräche über weitere, insbesondere neue Stationen, die
Bestandteil des nordrhein-westfälischenen
ÖPNV-Infrastrukturfinanzierungsplans sind, sollen fortgesetzt werden.
Ziel ist, kurzfristig verbindliche Absprachen über Planung,
Realisierung und Förderung seitens des Landes herbeizuführen.
Die Hauptbahnhöfe in Dortmund und Duisburg werden attraktiver gestaltet:
Die Hauptbahnhöfe Dortmund und Duisburg sollen zu Eingangstoren in
die Kulturhauptstadt Europas 2010 werden. Um sie übersichtlicher und
attraktiver zu gestalten, sind für den Ausbau der Empfangsgebäude
insgesamt rund 33,1 Millionen Euro veranschlagt. Der Bund trägt davon
21,3 Millionen Euro, die DB AG 9,1 Millionen und das Land
Nordrhein-Westfalen 2,7 Millionen Euro. Der Umbau soll zum
Kulturhauptstadtjahr 2010 in den maßgeblichen Teilen fertig gestellt
sein. Für den Hauptbahnhof Dortmund sind rund 23 Millionen Euro
vorgesehen, für den Duisburger Hauptbahnhof 10,1 Millionen Euro.
Kulturhauptstadt
In enger Abstimmung unterstützen die Bahn und das Land
Nordrhein-Westfalen die RUHR.2010 mit einem Gesamtpaket an
Mobilitätsleistungen. Es umfasst regionale und überregionale
Verkehrsangebote, Vor-Ort-Mobilität, anlassbezogene Fernverkehre und
regionale Tourismusangebote. Dazu zählen auch Call a Bike-Stationen
sowie mobile Fahrradstationen. Ein besonderer Höhepunkt ist ein
Feldversuch mit dem innovativen Ticketsystem „Touch & Travel“. Bei
diesem elektronischen Ticketing wird das Mobiltelefon zur Fahrkarte.
Bahnhöfe der zweiten Modernisierungsoffensive 
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